Der digitale Gebrauch von Videospielen, Filmen und Co. ist so beliebt wie nie zuvor und gehört für viele Nutzer mit dazu. Klassiker wie der spannende Slot Book of Ra können online sogar kostenlos genutzt werden. Der Vorteil bei diesen kostenlosen Games ist, dass man sich als Nutzer über das Rückgaberecht keine Sorgen machen muss – es entstehen ohnehin keine Kosten und eine Abmeldung von der Plattform ist in wenigen Schritten erledigt.
Doch wie steht es um ein mögliches Rückgaberecht bei kostenpflichtigen Angeboten und um die rechtliche Lage im Allgemeinen? Hier ist es für Verbraucher wichtig, sich die rechtliche Lage anzusehen, falls von dem Rückgaberecht Gebrauch gemacht werden soll, was nicht immer möglich ist.
Die rechtliche Lage in Bezug auf das Rückgaberecht bei Videospielen
Tatsächlich hat sich die Frage nach dem möglichen Rückgaberecht bei Videospielen sowie bei Filmen schon mehr als einmal gestellt. Deshalb gibt es auch praktische Beispiele aus der Rechtsprechung, die den Stand zeigen und untermauern, welche Möglichkeiten für Nutzer vorhanden sind.
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main bestätigt das Widerrufsrecht bei Videospielen, welches auch bei digitalen Spielen gültig ist, wie die Verbraucherzentrale bestätigt. Das Urteil bezieht sich auch auf digitale Spiele, die nach dem Download noch nicht nutzbar sind, wie es das Urteil vom 28.10.2021 mit dem Az. 6 U 275/19 besagt.
Das Urteil bezieht sich auf den konkreten Fall von Nintendo, die einen sogenannten Pre-Load anbieten und damit Videospiele schon vor dem eigentlichen Starttermin zum Download anbieten. Spielbar sind die Spiele jedoch nicht direkt, da dafür der Erscheinungstermin abzuwarten ist.
Der Anbieter hatte in den eigenen AGBs diese Spiele von einem Rückgaberecht ausgeschlossen, was jedoch nicht rechtens ist. Wenn Spiele also zum Download angeboten werden, jedoch noch nicht sofort spielbar sind, ist ein Rückgaberecht in jedem Fall möglich.
Die gesetzliche Frist von 14 Tagen in Bezug auf das Rückgaberecht bei Videospielen und Filmen gilt daher und entspricht der rechtlichen Lage. Sollten Verbraucher davon durch eigene AGBs abgehalten werden, ist das im Normalfall nicht rechtens, was zu beachten ist. Anbieter von Videospielen können daher nicht einfach so gesetzliche Fristen unterwandern, wenn die Bedingungen erfüllt werden.
Anbieter dürfen somit keine Klauseln in ihre AGBs einbauen, durch die Verbraucher sich im Nachteil sehen. Weiterhin ist jedoch festzuhalten, dass die rechtliche Lage gerade bei digitalen Diensten wie bei Videospielen recht schwierig ausfallen kann. Sicherlich werden in diesem Zusammenhang in der Zukunft noch weitere Gerichtsurteile zu sehen sein, die in Einzelfällen entscheiden und zeigen, was genau zu beachten ist und was vielleicht doch noch erlaubt ist.
Wichtige Informationen für Verbraucher
Gerade bei Käufen im Internet ist die rechtliche Lage für Verbraucher oft unklar, da eine eher schwammige Aussage von Seiten des Gesetzes vorliegt. Hilfreich sind daher entsprechende Urteile, die gesprochen wurden und zeigen, wie die rechtliche Lage in der Praxis gehandhabt wird.
Das Rückgaberecht von 14 Tagen ist aber nicht nur bei Artikeln wie bei Büchern oder elektronischen Geräten wichtig. An diesem Rückgaberecht können Verbraucher sich nicht nur bei Käufen vor Ort, sondern auch bei digitalen Käufen orientieren. In einigen Fällen ist ein längeres Rückgabe- oder Umtauschrecht vorhanden, was dann von dem jeweiligen Anbieter genau benannt wird.
Unklar ist das Vorgehen gerade bei Videospielen oder Filmen, die digital erworben werden, da schließlich nicht einfach nachzuweisen ist, dass diese nicht schon verwendet oder bespielt wurden. Gleiches gilt für digitale Produkte wie beispielsweise für E-Books, die innerhalb von wenigen Tagen sicherlich problemlos von Verbrauchern ganz gelesen und dann zurückgegeben werden könnten.
Das macht es auch für Anbieter so wichtig, sich zu schützen und klare Regeln aufzusetzen, was erlaubt ist und was hier nicht erlaubt ist. Ein Blick auf die rechtliche Lage ist ebenfalls von Bedeutung, wenn es um eine exakte Einschätzung der Situation geht. Auf diese Weise lassen sich ärgerliche Missverständnisse vermeiden, die kostspielig ausfallen können.
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