Wann Bubatz legal? Diese Frage stellt sich seit 2021 in Deutschland. Gerade für Konsumenten die Cannabis konsumieren, ist diese Frage von Interesse. Endet mit der Legalisierung die Gefahr einer Strafverfolgung und erleichtert den Erwerb von Cannabis. Doch bis der Bubatz in Deutschland legal wird, muss man sich gedulden, wie man nachfolgend erfahren kann.
Wann Bubatz legal? Wir haben die Antwort
Mit der neuen Bundesregierung im September 2021 und der Vorstellung vom Regierungsprogramm, war eines klar: Cannabis soll in Deutschland legal werden. Doch gerade seit dieser Zeit, ist es ruhig um das Thema geworden. Im Oktober 2022 wurden vom zuständigen Gesundheitsminister die ersten Eckpunkte vom Gesetz vorgestellt. Dabei geht es vor allem darum, wie man den Erwerb und Besitz vom Bubatz in Deutschland regeln möchte. Gerade die Notwendigkeit von einem Gesetz, ist auch der wesentliche Grund, warum der Bubatz noch nicht legal ist und warum man somit auch keine eigenen Cannabis-Pflanzen im Garten pflanzen darf.
Ein Gesetz ist notwendig
Denn einfach so kann Cannabis nicht von der Bundesregierung freigegeben werden. Hierzu braucht es mit einem Gesetz, eine rechtliche Grundlage. Zudem müssen auch verschiedene Gesetze, wie das Strafrecht geändert werden. Damit es nach wann Bubatz legal, es nicht mehr zu einer Strafverfolgung kommen kann.
Rechtliche Regelung ist aufwendig
Ein Gesetzgebungsverfahren ist ein komplexer Vorgang. Von einem Referentenentwurf aus dem MInisterium, muss dieser von der Bundesregierung beschlossen werden. Dann folgen mehrere Lesungen, Debatten im Bundestag und öffentliche Anhörungen von Experten und Sachverständigen. Gibt es eine Mehrheit im Bundestag, muss das Gesetz auch vom Bundesrat bestehend aus den Bundesländern beschlossen werden. Und letztlich muss auch der Bundespräsident seine Zustimmung zum Gesetz erteilen. Erst dann kann in Deutschland ein Gesetz rechtlich in Kraft treten.
Auch das muss man bedenken
Da Deutschland Mitglied in der Europäischen Union ist, muss auch diese ihre Zustimmung erteilen. Hier darf kein Verstoß gegen EU-Recht vorliegen. Und hat man hier überall grünes Licht, braucht auch die Wirtschaft dann noch für die Produktion und Behörden vor Ort, noch eine Vorlaufzeit. Denn bereits heute ist schon absehbar, dass es sowohl Vorgaben an die Qualität vom Bubatz gibt, als auch wenn es um den Verkauf geht. Dieser soll ausschließlich über Shops mit entsprechender Erlaubnis erfolgen. Damit wird auch deutlich, wann Bubatz legal ist mit einem aufwendigen Verfahren verbunden. Das es in jeder Phase eine Zustimmung gibt, wird schon in der Erstellung vom Gesetz zu wann Bubatz legal, auf Abstimmung mit den jeweiligen Akteuren geachtet.
Aktueller Stand zu wann Bubatz legal wird
Aktuell ist man noch in der Phase der Erstellung von einem Gesetzentwurf, die Vielzahl der dargestellten Schritte steht damit noch bevor. Die Bundesregierung rechnet nicht vor 2024 mit einer Freigabe von Cannabis. Ein konkretes Datum, wann Bubatz legal ist noch nicht bekannt. Doch vor einem muss man keine Sorge haben: Nämlich das sich die Freigabe noch Jahre ziehen wird. Wenn die Bundesregierung ihr Versprechen einhalten möchte, hat sie dazu nur bis zur ersten Jahreshälfte 2025 Zeit. Denn dann sind Neuwahlen und womöglich gibt es dann auch wieder eine neue Bundesregierung. Die Zeit für die Regelung wann Bubatz legal, ist damit begrenzt.
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