Redaktion

Ratgeber und Einordnungen

Jeder Beitrag wird nach der Erstellung ein zweites Mal auf Richtigkeit geprüft, nennt seine Quellen und ersetzt keine Rechtsberatung.

Steuerrecht

Steuerbescheid falsch: Prüfung, Einspruch und Korrekturmöglichkeiten im Steuerrecht

Ein Steuerbescheid lässt sich insbesondere durch einen Einspruch überprüfen und gegebenenfalls korrigieren. Dafür gilt regelmäßig eine Frist von einem Monat nach seiner Bekanntgabe. Auch nach Ablauf dieser Frist können Änderungen möglich sein, allerdings nur unter besonderen gesetzlichen Voraussetzungen.

5.154 Wörter

Probleme mit der Bank: Rechte, Ansprüche und Vorgehen im Bank- und Kapitalmarktrecht

Wer Probleme mit seiner Bank hat, muss zunächst klären, worüber gestritten wird: über eine nicht autorisierte Zahlung, zusätzliche Gebühren, eine Kontosperre, einen Kreditvertrag oder eine verlustreiche Kapitalanlage.

4.553 Wörter

Heirat ohne Namensänderung: Wen muss man informieren?

Wer heiratet und seinen bisherigen Nachnamen behält, benötigt grundsätzlich keinen neuen Personalausweis und muss bestehende Verträge nicht allein wegen der Eheschließung auf einen anderen Namen umstellen lassen.

4.592 Wörter

Ruhestörung nach 20 Uhr: Welche Ruhezeiten gelten?

Lärm nach 20 Uhr ist nicht automatisch rechtswidrig: Eine allgemeine, bundesweit geltende Abend- oder Nachtruhe ab 20 Uhr gibt es nicht. Unzulässig können Geräusche dennoch sein, etwa wegen ihrer Intensität, verbindlicher Ruhezeiten oder besonderer Vorschriften für bestimmte Geräte.

Fachartikel

Verantwortungsvolles Spielen: Spielerschutz, Anbieterpflichten und rechtliche Handlungsmöglichkeiten in Deutschland

Verantwortungsvolles Spielen bezeichnet nicht nur einen bewussten persönlichen Umgang mit Glücksspiel. In Deutschland ist Spielerschutz zugleich Gegenstand gesetzlicher Verpflichtungen der Veranstalter und Vermittler.

Glücksspiel- und Medienrecht

Erbschaft und Erbräumung: Rechtliche Regeln für Nachlass, Wohnungsauflösung und Erbenhaftung

Wer nach einem Todesfall eine Wohnung auflösen muss, steht vor mehreren rechtlich getrennten Fragen: Wer darf die Räume betreten, Gegenstände mitnehmen oder entsorgen? Wer kann das Mietverhältnis beenden? Wer trägt die Kosten?

Fachartikel

Gewährleistung und Garantie: Unterschiede, Rechtsgrundlagen und praktische Folgen

Wer eine mangelhafte Ware erhält, stößt regelmäßig auf zwei Begriffe: Gewährleistung und Garantie. Im allgemeinen Sprachgebrauch werden sie häufig gleichgesetzt. Rechtlich bezeichnen sie jedoch unterschiedliche Grundlagen einer möglichen Haftung.

Vertrags- und Verbraucherrecht

Mit Meniskusriss arbeiten gehen: Was medizinisch und arbeitsrechtlich gilt

Mit einem Meniskusriss zu arbeiten, ist nicht grundsätzlich verboten. Entscheidend sind die Beschwerden, die konkrete Tätigkeit und das Risiko einer Verschlimmerung.

Fachartikel

Hochzeit: Was bedeutet die Eheschließung rechtlich?

Eine Hochzeit ist zunächst ein persönliches Ereignis. Rechtlich begründet die wirksame Eheschließung jedoch einen auf Dauer angelegten Personenstand mit erheblichen Folgen.

Familienrecht

Wozu darf der rechte Seitenstreifen benutzt werden? Regeln, Ausnahmen und rechtliche Folgen

Der rechte Seitenstreifen ist grundsätzlich zum Halten und Parken zu benutzen, wenn er ausreichend befestigt ist und keine Verbote entgegenstehen. Langsamere Fahrzeuge dürfen geeignete Seitenstreifen unter bestimmten Voraussetzungen nutzen, um anderen das Überholen zu ermöglichen.

Fachartikel

Wann dürfen Sie nicht auf dem rechten Fahrstreifen parken?

Sie dürfen grundsätzlich nicht auf dem rechten Fahrstreifen parken, wenn ein ausreichend befestigter, zum Parken nutzbarer rechter Seiten- oder Parkstreifen zur Verfügung steht. Unzulässig ist das Parken außerdem, wenn am vorgesehenen Standort ein gesetzliches oder durch Verkehrszeichen angeordnetes Verbot gilt.

Fachartikel

Coeo Inkasso und Klarna: Fake-Nachricht oder berechtigte Forderung?

Eine Nachricht, die „Coeo Inkasso“ und „Klarna“ nennt, lässt sich allein anhand dieser Namen weder als Fälschung noch als berechtigte Zahlungsaufforderung einordnen.

Fachartikel

Bettwanzen im Hotel: Schadensersatz, Entschädigung und Ihre Rechte

Bei Bettwanzen im Hotel können insbesondere notwendige Behandlungskosten, Schäden an Gegenständen und erforderliche Reinigungsmaßnahmen ersatzfähig sein. Entscheidend sind der nachgewiesene Befall, seine Folgen und die Voraussetzungen der jeweiligen Haftungsgrundlage.

Fachartikel

In welchen Fällen dürfen Sie eine Straßenbahn links überholen?

Sie dürfen eine Straßenbahn links überholen, wenn die Schienen so weit rechts liegen, dass rechts nicht überholt werden kann. Außerdem ist das Linksüberholen auf Fahrbahnen für eine Richtung erlaubt, insbesondere in Einbahnstraßen. Das bestimmt § 5 Abs. 7 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO).

Fachartikel

Wie lange darf man mit 13 raus? Rechtslage, Elternregeln und Ausnahmen

Mit 13 Jahren gibt es in Deutschland keine allgemeine gesetzliche Uhrzeit, zu der man von der Straße, vom Spielplatz oder vom Treffen mit Freunden nach Hause kommen muss. Wie lange 13-Jährige draußen bleiben dürfen, bestimmen grundsätzlich die Personensorgeberechtigten im Rahmen ihrer Erziehungs- und Aufsichtspflicht.

Fachartikel

Muster-Disclaimer und Haftungsausschluss: Rechtliche Grenzen und Gestaltung nach deutschem Recht

Ein Disclaimer soll erläutern, für welche Inhalte oder Risiken ein Anbieter Verantwortung übernehmen möchte und welche Grenzen sein Angebot hat.

Vertrags- und Verbraucherrecht

Über rot gefahren ohne Blitzer: Welche Folgen drohen?

Wer über Rot gefahren ist, ohne geblitzt worden zu sein, kann dennoch wegen eines Rotlichtverstoßes belangt werden. Auch polizeiliche Beobachtungen, Zeugenaussagen oder geeignete Videoaufnahmen kommen als Beweismittel in Betracht.

Fachartikel

Ruhestörung durch Nachbarn: Wann lautes Reden rechtlich unzulässig ist

Gespräche gehören zum gewöhnlichen Wohnen. Nachbarn dürfen sich unterhalten, Besuch empfangen, telefonieren und ihre Wohnung auch abends nutzen. Gleichzeitig müssen andere Hausbewohner nicht jede Geräuschbelastung hinnehmen.

Familienrecht

Wie weit darf eine Ladung nach hinten hinausragen?

Eine Ladung darf nach § 22 Absatz 4 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) grundsätzlich bis zu 1,50 Meter nach hinten über das Fahrzeug hinausragen; bei einer Beförderungsstrecke von höchstens 100 Kilometern sind bis zu 3 Meter erlaubt.

Fachartikel

Wie weit darf eine Ladung nach hinten hinausragen, ohne Kennzeichnung?

Eine Ladung darf nach hinten bis einschließlich 1 Meter über die Rückstrahler des Fahrzeugs hinausragen, ohne dass die besondere Kennzeichnung nach § 22 Absatz 4 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) erforderlich ist. Erst bei mehr als 1 Meter Überstand über die Rückstrahler greift diese Kennzeichnungspflicht.

Fachartikel

Vorwerk vs vivenso proaqua

Wer nach „Vorwerk vs vivenso proaqua“ sucht, möchte Reinigungssysteme vergleichen: Welches Gerät passt zum Haushalt, wie unterscheiden sich Folgekosten und Handhabung, und welche Leistungsversprechen sind belastbar?

Fachartikel

Kind lebt beim Vater: Muss die Mutter Unterhalt zahlen?

Lebt ein minderjähriges unverheiratetes Kind nach der Trennung seiner Eltern überwiegend beim Vater, ist die Mutter grundsätzlich zum Barunterhalt verpflichtet. Das deutsche Unterhaltsrecht unterscheidet dabei nicht nach dem Geschlecht der Eltern.

Familienrecht

Arzt will mich nicht mehr behandeln: Rechtliche Grenzen der Behandlungsverweigerung

Wenn ein Arzt erklärt, einen Patienten künftig nicht mehr behandeln zu wollen, sind zwei Fragen zu unterscheiden: Darf die Praxis die Aufnahme oder Fortsetzung der Behandlung ablehnen, und welche Vorkehrungen sind zum Schutz der weiteren Versorgung erforderlich?

Medizin- und Gesundheitsrecht

Sie fahren bei Dunkelheit mit Fernlicht: Wann müssen Sie abblenden?

Sie müssen rechtzeitig abblenden, wenn Ihnen ein Fahrzeug entgegenkommt, wenn ein Fahrzeug mit geringem Abstand vorausfährt oder wenn die Sicherheit des Verkehrs auf oder neben der Straße dies erfordert. Auf Straßen mit durchgehender, ausreichender Beleuchtung dürfen Sie nicht mit Fernlicht fahren.

Fachartikel

Seite 1 von 18 · 431 Beiträge