Redaktion

Ratgeber und Einordnungen

Jeder Beitrag wird nach der Erstellung ein zweites Mal auf Richtigkeit geprüft, nennt seine Quellen und ersetzt keine Rechtsberatung.

Recht im Alltag

Was bezeichnet man als zulässige Nutzlast? Begriff, Berechnung und rechtliche Bedeutung

Die zulässige Nutzlast bezeichnet im allgemeinen technischen Sprachgebrauch die Masse, die ein Fahrzeug, ein Transportmittel oder eine tragende Einrichtung zusätzlich aufnehmen darf, ohne die maßgeblichen Belastungsgrenzen zu überschreiten.

4.366 Wörter

THC-Abbau-Rechner: Aussagekraft, Nachweiszeiten und rechtliche Grenzen

Ein THC-Abbau-Rechner kann nicht zuverlässig bestimmen, wann eine Fahrt wieder rechtlich zulässig ist oder ein Drogentest negativ ausfällt. Er liefert allenfalls eine grobe Modellschätzung: Der tatsächliche Verlauf hängt unter anderem von Konsumhäufigkeit, Aufnahmeform, Wirkstoffmenge und untersuchtem Probenmaterial ab.

3.035 Wörter

Ungekündigt und ausgesteuert: Welche Rechte nach dem Ende des Krankengeldes bestehen

Wer nach längerer Krankheit von der Krankenkasse „ausgesteuert“ wird, befindet sich häufig in einer schwierigen Übergangssituation: Das Arbeitsverhältnis besteht weiterhin, die bisherige Tätigkeit kann gesundheitlich aber noch nicht ausgeübt werden.

4.759 Wörter

Dachpflege vor dem Frost: Pflichten, Haftung und rechtliche Vorsorge in Deutschland

Die Dachpflege vor dem ersten Frost dient nicht nur dem Erhalt eines Gebäudes. Sie berührt zugleich Fragen der Verkehrssicherung, des Mietrechts, des Wohnungseigentumsrechts, des Werkvertragsrechts und des Versicherungsschutzes.

Miet- und Wohnrecht

Ruhestörung: Ab wann kann ich die Polizei rufen?

Sie können die Polizei bei einer aktuellen, erheblichen Ruhestörung verständigen – auch vor 22 Uhr. Entscheidend ist, ob der Lärm nach Art, Dauer und Umständen rechtlich unzulässig sein kann.

Fachartikel

Prozesskostenrechner: Gerichtskosten, Anwaltskosten und Prozessrisiko verständlich erklärt

Ein Prozesskostenrechner schätzt, welche gesetzlichen Gerichts- und Anwaltskosten bei einem Rechtsstreit entstehen können. Für eine aussagekräftige Berechnung benötigt er insbesondere den Streitwert, die Verfahrensart, die betrachtete Instanz und Angaben zum angenommenen Verfahrensverlauf.

Verfahrensrecht

§ 48 SGB X: Voraussetzungen, Prüfungsschema und Beispiele zur Aufhebung von Sozialleistungsbescheiden

§ 48 SGB X regelt, unter welchen Voraussetzungen eine Sozialbehörde einen Verwaltungsakt mit Dauerwirkung wegen einer nachträglichen wesentlichen Änderung aufheben muss oder rückwirkend aufheben soll.

Fachartikel

1020 bgb kommentar

§ 1020 BGB regelt zwei zentrale Pflichten bei einer Grunddienstbarkeit: Der Berechtigte muss die Interessen des belasteten Grundstückseigentümers bei der Rechtsausübung möglichst schonen und eine hierfür gehaltene Anlage unter bestimmten Voraussetzungen ordnungsgemäß erhalten.

Fachartikel

Nahtloser Übergang von Krankheit in Urlaub: Voraussetzungen, Rechte und Besonderheiten im öffentlichen Dienst

Ein nahtloser Übergang von Krankheit in Urlaub ist nach deutschem Arbeitsrecht grundsätzlich zulässig: Wer wieder arbeitsfähig ist, darf einen bereits bewilligten Urlaub unmittelbar nach der Arbeitsunfähigkeit antreten, ohne vorher einen Tag gearbeitet zu haben.

Fachartikel

Riverty Inkasso fake? Schreiben prüfen, Forderungen einordnen und richtig reagieren

Ob ein Schreiben unter dem Namen „Riverty Inkasso“ gefälscht ist, lässt sich weder am Firmennamen noch am Logo zuverlässig erkennen. Entscheidend sind drei getrennte Fragen: Stammt das Schreiben vom angegebenen Absender, besteht die behauptete Forderung und sind die zusätzlich verlangten Kosten berechtigt?

Fachartikel

Abstinenznachweis beim Hausarzt: Medizinische Aussagekraft und rechtliche Anerkennung in Deutschland

Ein Abstinenznachweis soll nachvollziehbar belegen, dass eine Person während eines bestimmten Zeitraums auf Alkohol, Cannabis oder andere näher bezeichnete psychoaktive Substanzen verzichtet hat.

Recht im Alltag

Eigentümerpfandrecht

Ein Eigentümerpfandrecht liegt vor, wenn das Eigentum an einer beweglichen Sache und das Pfandrecht an dieser Sache in derselben Person zusammentreffen und das Pfandrecht ausnahmsweise fortbesteht. Grundsätzlich erlischt es durch diese Vereinigung.

Fachartikel

Fakeshop-Liste Deutschland: Betrügerische Online-Shops prüfen und rechtlich vorgehen

Wer eine Fakeshop-Liste für Deutschland sucht, sollte aktuelle Warnhinweise mit einer Prüfung der konkreten Shop-Adresse verbinden. Eine vollständige, dauerhaft verlässliche Übersicht aller betrügerischen Online-Shops kann nicht vorausgesetzt werden.

Fachartikel

Paragraph 1049 bgb

§ 1049 BGB regelt den Ersatz von Verwendungen, zu denen der Nießbraucher nicht verpflichtet ist, und die Wegnahme selbst eingebrachter Einrichtungen. Für den Verwendungsersatz verweist die Vorschrift auf die Geschäftsführung ohne Auftrag. Ein Anspruch auf Erstattung sämtlicher Investitionen folgt daraus nicht.

Fachartikel

GdB-Widerspruch: Erfolgsaussichten, Begründung und rechtliches Vorgehen

Erfolgsaussichten eines GdB-Widerspruchs können insbesondere bestehen, wenn der Bescheid wesentliche Funktionsbeeinträchtigungen nicht berücksichtigt, medizinische Befunde unvollständig auswertet oder den Gesamt-GdB fehlerhaft bildet.

Fachartikel

GEG-Sanierungspflicht: Welche energetischen Maßnahmen Eigentümer rechtlich schulden

Die Frage nach einer „GEG-Sanierungspflicht“ stellt sich insbesondere beim Kauf eines älteren Hauses, bei einer Erbschaft und vor umfangreichen Modernisierungen.

Erbrecht

§ 1041 BGB: Erhaltungspflichten beim Nießbrauch und die Kosten einer neuen Heizung

§ 1041 BGB verpflichtet den Nießbraucher, die Sache in ihrem wirtschaftlichen Bestand zu erhalten. Ausbesserungen und Erneuerungen muss er jedoch nur übernehmen, soweit sie zur gewöhnlichen Unterhaltung gehören.

Fachartikel

Fünf Gesetze für Webmaster: Rechtliche Anforderungen an den Betrieb von Websites in Deutschland

Wer eine Website betreibt, gestaltet nicht nur einen technischen Informationskanal. Bereits die Veröffentlichung von Kontaktdaten, die Einbindung eines Analysewerkzeugs oder die Verwendung eines fremden Fotos kann rechtliche Pflichten berühren.

Erbrecht

Künstliche Intelligenz im Alltag: Rechtsrahmen, Verantwortung und Schutzmöglichkeiten in Deutschland

Künstliche Intelligenz begegnet Menschen außerhalb spezialisierter Forschungseinrichtungen. Sie empfiehlt Produkte, erkennt Sprache, erstellt Texte und kann Entscheidungen über Bewerbungen, Kredite oder medizinische Behandlungen unterstützen. Ihr Einsatz ist für Betroffene nicht immer erkennbar.

Arbeitsrecht

Elektrische Weidezäune: Vorschriften, Sicherheit und Haftung

Elektrische Weidezäune sind in Deutschland nicht allgemein verboten. Ob eine konkrete Anlage rechtmäßig und ausreichend sicher ist, hängt jedoch von ihrem Standort, ihrer technischen Ausführung, den gehaltenen Tieren und der vorhersehbaren Gefährdung anderer Menschen ab.

Haftungs- und Versicherungsrecht

§ 1021 BGB: Unterhaltungspflichten bei Grunddienstbarkeiten und Wegerechten

§ 1021 BGB ermöglicht es, bei einer Grunddienstbarkeit verbindlich zu regeln, wer eine zu ihrer Ausübung gehörende Anlage unterhalten muss. Bei einem Wegerecht kann insbesondere dem Eigentümer des belasteten Grundstücks die Unterhaltung des Weges auferlegt werden.

Fachartikel

Wo ist das Halten verboten? Rechtliche Grundlagen, typische Fälle und Folgen nach deutschem Verkehrsrecht

Wo das Halten verboten ist, bestimmt sich im deutschen Straßenverkehr nicht allein nach aufgestellten Verkehrszeichen. Zahlreiche Haltverbote ergeben sich unmittelbar aus der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Sie gelten auch dort, wo kein entsprechendes Schild steht.

Verkehrsrecht

EU-Urheberrecht und SEO: Rechtliche Grenzen der Suchmaschinenoptimierung in Deutschland

Suchmaschinenoptimierung, häufig als SEO bezeichnet, soll Internetangebote für Suchmaschinen auffindbar und für Nutzer relevant machen. Dafür werden Texte überarbeitet, Bilder eingebunden, technische Metadaten ergänzt, Verlinkungen aufgebaut und Inhalte automatisiert ausgewertet.

Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht

§ 1006 BGB: Eigentumsvermutung, Beweislast und praktische Bedeutung

§ 1006 BGB vermutet unter bestimmten Voraussetzungen zugunsten des Besitzers einer beweglichen Sache, dass er deren Eigentümer ist. Die Vorschrift erleichtert den Eigentumsnachweis, schafft aber selbst kein Eigentum. Die Vermutung kann durch den Beweis des Gegenteils widerlegt werden.

Fachartikel

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