Redaktion
Ratgeber und Einordnungen
Jeder Beitrag wird nach der Erstellung ein zweites Mal auf Richtigkeit geprüft, nennt seine Quellen und ersetzt keine Rechtsberatung.
Themen
Umsatzsteuer bei Künstlern und Freiberuflern: Steuerpflicht, Befreiungen und praktische Pflichten
Wer selbstständig künstlerisch arbeitet, kann Freiberufler im einkommensteuerrechtlichen Sinne sein. Daraus folgt jedoch keine allgemeine Befreiung von der Umsatzsteuer.
4.622 Wörter§ 1039 BGB: Pflichten des Nießbrauchers und Erhaltung des wirtschaftlichen Bestands
Wer eine Sache aufgrund eines Nießbrauchs nutzt, darf die ihm zustehenden Nutzungen grundsätzlich für sich ziehen. Diese Befugnis gestattet jedoch keinen unbegrenzten Zugriff auf die wirtschaftliche Substanz.
4.498 WörterMarkenrecht: Warum das EuG den Markenschutz für „Halloumi“ begrenzt – und was in Deutschland gilt
Ob auf einer Käseverpackung, in einem Onlineshop oder auf der Speisekarte: Die Bezeichnung „Halloumi“ vermittelt eine Vorstellung von einem bestimmten Käse. Darin liegt ein markenrechtliches Problem.
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