Redaktion

Ratgeber und Einordnungen

Jeder Beitrag wird nach der Erstellung ein zweites Mal auf Richtigkeit geprüft, nennt seine Quellen und ersetzt keine Rechtsberatung.

Bank- und Kapitalmarktrecht

Probleme mit der Bank: Rechte, Ansprüche und Vorgehen im Bank- und Kapitalmarktrecht

Wer Probleme mit seiner Bank hat, muss zunächst klären, worüber gestritten wird: über eine nicht autorisierte Zahlung, zusätzliche Gebühren, eine Kontosperre, einen Kreditvertrag oder eine verlustreiche Kapitalanlage.

4.553 Wörter

Steuerbescheid falsch: Prüfung, Einspruch und Korrekturmöglichkeiten im Steuerrecht

Ein Steuerbescheid lässt sich insbesondere durch einen Einspruch überprüfen und gegebenenfalls korrigieren. Dafür gilt regelmäßig eine Frist von einem Monat nach seiner Bekanntgabe. Auch nach Ablauf dieser Frist können Änderungen möglich sein, allerdings nur unter besonderen gesetzlichen Voraussetzungen.

5.154 Wörter

Heirat ohne Namensänderung: Wen muss man informieren?

Wer heiratet und seinen bisherigen Nachnamen behält, benötigt grundsätzlich keinen neuen Personalausweis und muss bestehende Verträge nicht allein wegen der Eheschließung auf einen anderen Namen umstellen lassen.

4.592 Wörter

Ruhestörung nach 20 Uhr: Welche Ruhezeiten gelten?

Lärm nach 20 Uhr ist nicht automatisch rechtswidrig: Eine allgemeine, bundesweit geltende Abend- oder Nachtruhe ab 20 Uhr gibt es nicht. Unzulässig können Geräusche dennoch sein, etwa wegen ihrer Intensität, verbindlicher Ruhezeiten oder besonderer Vorschriften für bestimmte Geräte.

Fachartikel

Verantwortungsvolles Spielen: Spielerschutz, Anbieterpflichten und rechtliche Handlungsmöglichkeiten in Deutschland

Verantwortungsvolles Spielen bezeichnet nicht nur einen bewussten persönlichen Umgang mit Glücksspiel. In Deutschland ist Spielerschutz zugleich Gegenstand gesetzlicher Verpflichtungen der Veranstalter und Vermittler.

Glücksspiel- und Medienrecht

Erbschaft und Erbräumung: Rechtliche Regeln für Nachlass, Wohnungsauflösung und Erbenhaftung

Wer nach einem Todesfall eine Wohnung auflösen muss, steht vor mehreren rechtlich getrennten Fragen: Wer darf die Räume betreten, Gegenstände mitnehmen oder entsorgen? Wer kann das Mietverhältnis beenden? Wer trägt die Kosten?

Fachartikel

Gewährleistung und Garantie: Unterschiede, Rechtsgrundlagen und praktische Folgen

Wer eine mangelhafte Ware erhält, stößt regelmäßig auf zwei Begriffe: Gewährleistung und Garantie. Im allgemeinen Sprachgebrauch werden sie häufig gleichgesetzt. Rechtlich bezeichnen sie jedoch unterschiedliche Grundlagen einer möglichen Haftung.

Vertrags- und Verbraucherrecht

Hochzeit: Was bedeutet die Eheschließung rechtlich?

Eine Hochzeit ist zunächst ein persönliches Ereignis. Rechtlich begründet die wirksame Eheschließung jedoch einen auf Dauer angelegten Personenstand mit erheblichen Folgen.

Familienrecht

Muster-Disclaimer und Haftungsausschluss: Rechtliche Grenzen und Gestaltung nach deutschem Recht

Ein Disclaimer soll erläutern, für welche Inhalte oder Risiken ein Anbieter Verantwortung übernehmen möchte und welche Grenzen sein Angebot hat.

Vertrags- und Verbraucherrecht

Ruhestörung durch Nachbarn: Wann lautes Reden rechtlich unzulässig ist

Gespräche gehören zum gewöhnlichen Wohnen. Nachbarn dürfen sich unterhalten, Besuch empfangen, telefonieren und ihre Wohnung auch abends nutzen. Gleichzeitig müssen andere Hausbewohner nicht jede Geräuschbelastung hinnehmen.

Familienrecht

Kind lebt beim Vater: Muss die Mutter Unterhalt zahlen?

Lebt ein minderjähriges unverheiratetes Kind nach der Trennung seiner Eltern überwiegend beim Vater, ist die Mutter grundsätzlich zum Barunterhalt verpflichtet. Das deutsche Unterhaltsrecht unterscheidet dabei nicht nach dem Geschlecht der Eltern.

Familienrecht

Arzt will mich nicht mehr behandeln: Rechtliche Grenzen der Behandlungsverweigerung

Wenn ein Arzt erklärt, einen Patienten künftig nicht mehr behandeln zu wollen, sind zwei Fragen zu unterscheiden: Darf die Praxis die Aufnahme oder Fortsetzung der Behandlung ablehnen, und welche Vorkehrungen sind zum Schutz der weiteren Versorgung erforderlich?

Medizin- und Gesundheitsrecht

Wer zahlt die Klassenfahrt bei getrennten Eltern? Unterhalt, Sonderbedarf und Kostenverteilung

Eine Klassenfahrt gehört für viele Kinder zum Schulleben. Leben ihre Eltern getrennt, stellt sich häufig die Frage, wer die Kosten übernehmen muss: Sind sie aus dem monatlichen Kindesunterhalt zu bezahlen? Muss sich der barunterhaltspflichtige Elternteil zusätzlich beteiligen?

Familienrecht

Deutsches Institut für Verbraucherschutz: Rechtliche Einordnung, Prüfsiegel und Verbraucherrechte

Wer nach „deutsches institut fuer verbraucherschutz“ sucht, kann unterschiedliche Anliegen verfolgen: die Suche nach einer Beratungsstelle, die Überprüfung eines Prüfsiegels oder die Frage, welche rechtliche Bedeutung die Bewertung eines Unternehmens hat.

Vertrags- und Verbraucherrecht

Kosten für eine Tatortreinigung: Preisbildung, Zahlungspflichten und rechtliche Risiken

Eine Tatortreinigung kann nach einem Gewaltverbrechen, einem Unfall, einem Suizid oder einem erst später entdeckten natürlichen Todesfall erforderlich werden. Für Betroffene stellen sich mehrere Fragen zugleich: Welche Arbeiten sind notwendig? Wie entsteht der Preis?

Verkehrsrecht

Ärger mit dem Gebrauchtwagen: Mängel, Gewährleistung und Käuferrechte

Ein Gebrauchtwagen weist regelmäßig Spuren seiner bisherigen Nutzung auf. Gleichwohl muss er den Zustand besitzen, den der Verkäufer nach dem Vertrag und den gesetzlichen Vorschriften schuldet. Daraus entstehen typische Streitfragen: Ist ein Motorschaden ein Sachmangel oder gewöhnlicher Verschleiß?

Vertrags- und Verbraucherrecht

WhatsApp-Chat-Daten vor Gericht: Beweiswert, Verwertbarkeit und rechtliche Grenzen

WhatsApp-Nachrichten können private Absprachen, geschäftliche Verhandlungen, Konflikte am Arbeitsplatz und strafrechtlich relevante Vorgänge dokumentieren.

Strafrecht

Wie viele Stunden darf man bei voller Erwerbsminderungsrente arbeiten?

Wer eine volle Erwerbsminderungsrente bezieht, darf grundsätzlich weiterhin arbeiten. Das Rentenrecht enthält kein allgemeines Beschäftigungsverbot für Rentenbeziehende.

Sozialrecht

Als Rentner Vollzeit arbeiten: Welche Abzüge entstehen bei Rente und Arbeitslohn?

Wer eine gesetzliche Altersrente bezieht und weiterhin Vollzeit arbeitet, erhält zwei rechtlich unterschiedlich behandelte Einnahmen: Arbeitsentgelt aus einer Beschäftigung und Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung.

Arbeitsrecht

Gemischt genutztes Grundstück: Rechtliche Einordnung, Besteuerung und praktische Konflikte

Ein Grundstück, auf dem Menschen wohnen und zugleich gewerbliche oder freiberufliche Tätigkeiten ausgeübt werden, berührt mehrere Rechtsgebiete.

Bau- und Immobilienrecht

Wenn die Hupe nicht funktioniert: Technische Ursachen und rechtliche Folgen in Deutschland

Eine ausgefallene Autohupe erscheint zunächst als begrenztes technisches Problem. Sie betrifft jedoch eine vorgeschriebene Einrichtung, mit der andere Verkehrsteilnehmer vor Gefahren gewarnt werden können.

Verkehrsrecht

Rechtslage zu Escort-Dienstleistungen: Verträge, Erlaubnisse und rechtliche Risiken in Deutschland

Escort-Dienstleistungen können rechtlich gewöhnliche Begleitung, gewerbliche Vermittlung oder entgeltliche sexuelle Dienstleistungen darstellen. Welche Vorschriften gelten, entscheidet sich nicht an der Bezeichnung des Angebots, sondern an seinem tatsächlichen Inhalt und seiner Organisation.

Recht im Alltag

Selbstständige und Freiberufler im deutschen Recht: Status, Pflichten und rechtliche Risiken

Selbstständige und Freiberufler wirken in unterschiedlichen Bereichen des Wirtschaftslebens: Sie beraten Unternehmen, behandeln Patienten, entwickeln Software, gestalten Medien oder erbringen handwerkliche Leistungen. Rechtlich bilden sie keine einheitliche Gruppe.

Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht

Was bezeichnet man als zulässige Nutzlast? Begriff, Berechnung und rechtliche Bedeutung

Die zulässige Nutzlast bezeichnet im allgemeinen technischen Sprachgebrauch die Masse, die ein Fahrzeug, ein Transportmittel oder eine tragende Einrichtung zusätzlich aufnehmen darf, ohne die maßgeblichen Belastungsgrenzen zu überschreiten.

Recht im Alltag

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