Redaktion

Ratgeber und Einordnungen

Jeder Beitrag wird nach der Erstellung ein zweites Mal auf Richtigkeit geprüft, nennt seine Quellen und ersetzt keine Rechtsberatung.

Familienrecht

Erstausstattung der Wohnung durch das Jobcenter 2024: Anspruch, Umfang und Rechtsschutz

Wer eine Wohnung bezieht, benötigt mehr als einen Mietvertrag. Ohne Schlafplatz, Kochmöglichkeit, Kühlschrank und grundlegende Haushaltsgegenstände ist eine eigenständige Haushaltsführung erheblich eingeschränkt.

4.427 Wörter

Gothic-Mode im rechtlichen Check: Persönlicher Stil, gesetzliche Grenzen und praktische Risiken

Gothic-Mode ist zunächst eine Form ästhetischer Selbstbestimmung. Schwarze Kleidung, auffällige Schmuckstücke, historische Schnittformen oder szenetypische Accessoires unterliegen keinem besonderen „Gothic-Recht“.

4.531 Wörter

leadbase kritische enthuellungen

Wer nach „leadbase kritische enthuellungen“ sucht, erwartet möglicherweise Informationen über problematische Geschäftspraktiken, die Herkunft von Kontaktdaten oder die Verlässlichkeit öffentlich erhobener Vorwürfe.

5.261 Wörter

Second-Hand-Ankauf von Luxuskleidung: Vertragsgestaltung, Echtheitsprüfung und rechtliche Risiken

Der Second-Hand-Ankauf von Luxuskleidung verbindet den Handel mit bereits veräußerten oder gebrauchten Waren mit besonderen Fragen der Echtheit, Herkunft und Zustandsbewertung.

Vertrags- und Verbraucherrecht

Alkoholtests im Straßenverkehr: Rechtliche Grundlagen, Beweisfragen und Folgen in Deutschland

Alkoholkontrollen im Straßenverkehr berühren mehrere Rechtsgebiete zugleich. Sie dienen der Verkehrssicherheit, können aber auch den Ausgangspunkt für ein Bußgeldverfahren, ein Strafverfahren oder fahrerlaubnisrechtliche Maßnahmen bilden.

Verkehrsrecht

Beschränkt geschäftsfähig: Voraussetzungen, Rechtsfolgen und praktische Bedeutung im deutschen Recht

Wer beschränkt geschäftsfähig ist, kann am Rechtsverkehr teilnehmen, aber nicht jedes Rechtsgeschäft selbstständig wirksam vornehmen. Das betrifft im deutschen Recht grundsätzlich Minderjährige ab ihrem siebten Geburtstag bis zum Eintritt der Volljährigkeit.

Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht

Prüfungsanfechtung im Arbeitsrecht: Rechtsschutz zwischen Berufsabschluss, Qualifikation und Arbeitsverhältnis

Prüfungen entscheiden nicht nur über Bildungsabschlüsse. Sie können den Zugang zu einem Beruf eröffnen, eine Ausbildung abschließen oder Voraussetzung für bestimmte Tätigkeiten und berufliche Entwicklungsmöglichkeiten sein.

Arbeitsrecht

Alkohol im Straßenverkehr 2026: Promillegrenzen, Sanktionen und Fahrerlaubnis im deutschen Recht

Alkohol im Straßenverkehr ist rechtlich kein einheitlicher Tatbestand. Dieselbe Fahrt kann ein Bußgeldverfahren oder ein Strafverfahren, Maßnahmen der Fahrerlaubnisbehörde und zivilrechtliche Ersatzansprüche auslösen.

Verkehrsrecht

Bestandsschutz im Baurecht: Voraussetzungen, Grenzen und Folgen für bestehende Gebäude

Ob ein älteres Gebäude weiterhin genutzt, modernisiert oder erweitert werden darf, hängt nicht allein von den Anforderungen ab, die heute für einen Neubau gelten.

Bau- und Immobilienrecht

Entnahmen und Einlagen im Sinne des § 4 Absatz 4a EStG: Voraussetzungen, Berechnung und steuerliche Folgen

Entnahmen und Einlagen können darüber entscheiden, in welchem Umfang betriebliche Schuldzinsen als Betriebsausgaben abziehbar sind. Die zentrale Vorschrift ist § 4 Absatz 4a Einkommensteuergesetz (EStG). Sie beschränkt den Schuldzinsenabzug bei sogenannten Überentnahmen.

Steuerrecht

Aktuelle Debatten im Sexualstrafrecht: Selbstbestimmung, digitale Gewalt und rechtsstaatliche Grenzen

Das Sexualstrafrecht schützt einen besonders persönlichen Bereich menschlicher Freiheit: die Entscheidung darüber, ob, mit wem und unter welchen Bedingungen sexuelle Handlungen stattfinden. Zugleich greift eine strafrechtliche Verurteilung erheblich in die Rechte der verurteilten Person ein.

Familienrecht

Radwechsel mit Wagenheber: Technische Sicherheit, rechtliche Pflichten und Haftungsrisiken

Beim Radwechsel mit einem Wagenheber sind nicht nur passende Werkzeuge und die richtige Reihenfolge entscheidend. Ein ungeeigneter Untergrund, falsch gewählte Aufnahmepunkte oder unzureichend befestigte Räder können erhebliche Personen- und Sachschäden verursachen.

Vertrags- und Verbraucherrecht

Datenschutz am Arbeitsplatz: Rechtsgrundlagen, Überwachung und Rechte der Beschäftigten

Datenschutz am Arbeitsplatz betrifft sämtliche Phasen eines Beschäftigungsverhältnisses: die Bewerbung, die Personalverwaltung, den betrieblichen Alltag und die Zeit nach dem Ausscheiden.

Arbeitsrecht

Einzelanwalt oder große Kanzlei: Rechtliche Maßstäbe für die Wahl der anwaltlichen Vertretung

Wer anwaltliche Unterstützung benötigt, steht häufig vor einer grundlegenden Entscheidung: Soll das Mandat einer Einzelkanzlei oder einer größeren anwaltlichen Organisation übertragen werden?

Familienrecht

Ladung sicher transportieren: Anforderungen, Verantwortlichkeiten und Rechtsfolgen nach deutschem Recht

Wer Möbel, Baumaterial, Werkzeuge oder Waren transportiert, muss nicht nur ausreichend Platz im Fahrzeug schaffen. Entscheidend ist, ob Fahrzeug und Ladung zusammen sicher am Straßenverkehr teilnehmen können.

Vertrags- und Verbraucherrecht

Warum das Balkonkraftwerk jetzt als privilegierte Maßnahme im Mietrecht gilt

Die Installation eines Balkonkraftwerks ist im deutschen Mietrecht nicht mehr ausschließlich von einer freiwilligen Zustimmung des Vermieters abhängig. Seit dem 17. Oktober 2024 erfasst § 554 BGB ausdrücklich bauliche Veränderungen, die der Stromerzeugung durch Steckersolargeräte dienen.

Miet- und Wohnrecht

SEO für Anwälte: Suchmaschinenoptimierung im Rahmen des deutschen Berufs-, Wettbewerbs- und Datenschutzrechts

Die Suchmaschinenoptimierung anwaltlicher Internetangebote liegt an der Schnittstelle zwischen technischer Kommunikation und regulierter Berufsausübung. Kanzleien möchten mit ihren Leistungen dort auffindbar sein, wo Rechtsuchende nach Unterstützung suchen.

Datenschutz und IT-Recht

Rechtliche Rahmenbedingungen für Online-Spiele in Deutschland

Online-Spiele verbinden Unterhaltung mit Vertragsbeziehungen, digitalen Geschäftsmodellen und sozialen Kommunikationsräumen. Wer ein Spiel herunterlädt, ein Nutzerkonto anlegt oder virtuelle Gegenstände erwirbt, bewegt sich deshalb nicht in einem rechtsfreien Raum.

Familienrecht

Treppe im Haus bauen: Vorschriften, technische Anforderungen und rechtliche Risiken

Wer eine Treppe im Haus neu baut, ersetzt oder wesentlich verändert, muss mehr beachten als Stufenhöhe, Material und Gestaltung. Treppen verbinden Geschosse, erschließen Räume und können Bestandteil baurechtlich erforderlicher Rettungswege sein.

Bau- und Immobilienrecht

Falschberatung bei Geldanlagen: Beratungspflichten, Schadensersatz und Rechtsschutz im deutschen Recht

Wer Geld anlegt, setzt sein Vermögen je nach Produkt unterschiedlichen wirtschaftlichen Risiken aus. Daraus folgt jedoch nicht, dass Anleger jeden Verlust rechtlich hinnehmen müssen.

Recht im Alltag

Grundsteuer nicht mehr auf Mieter umlegbar? Rechtslage, Grenzen und Folgen der Grundsteuerreform

Die Aussage, die Grundsteuer sei nicht mehr auf Mieter umlegbar, trifft als allgemeine Beschreibung der deutschen Rechtslage nicht zu. Die Grundsteuer gehört weiterhin zu den Betriebskosten, deren wirtschaftliche Belastung unter bestimmten Voraussetzungen auf Mieter übertragen werden kann.

Miet- und Wohnrecht

Cannabidiol und Recht: Was Konsumenten über CBD in Deutschland wissen müssen

Cannabidiol, meist als CBD bezeichnet, wird unter anderem in Ölen, Kapseln, Kosmetika, Blüten und Flüssigkeiten für elektronische Verdampfungsgeräte angeboten. Für Konsumenten entsteht dadurch der Eindruck einer einheitlichen Produktgruppe.

Recht im Alltag

Betrug durch vermeintliche Gewinnspiele: Rechtliche Einordnung, Ansprüche und Handlungsmöglichkeiten

Vermeintliche Gewinnspiele verbinden die Aussicht auf einen unerwarteten Vorteil mit der Aufforderung, Geld zu zahlen, persönliche Daten preiszugeben oder einen Vertrag abzuschließen.

Strafrecht

§ 1083 BGB: Mitwirkung bei der Einziehung und Verwaltung nießbrauchbelasteter Wertpapiere

Wer Eigentümer eines Wertpapiers ist, muss nicht zugleich allein zum Bezug seiner Erträge berechtigt sein. Bei einer Vermögensübertragung kann das Eigentum beispielsweise auf Angehörige übergehen, während sich die übertragende Person einen Nießbrauch vorbehält.

Recht im Alltag

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