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Ratgeber und Einordnungen

Jeder Beitrag wird nach der Erstellung ein zweites Mal auf Richtigkeit geprüft, nennt seine Quellen und ersetzt keine Rechtsberatung.

Top-Thema

Wem gehört Schrott? Besitz, Eigentum und Entsorgung im deutschen Recht

Schrott ist rechtlich nicht automatisch herrenlos. Ein ausrangiertes Fahrrad, alte Kupferleitungen oder ein Metallcontainer können weiterhin jemandem gehören, obwohl sie beschädigt sind, nicht mehr gebraucht werden oder zur Entsorgung bereitstehen.

31. Oktober 20263.668 Wörter

Wie können Sie Kraftstoff sparen? Fahrweise, Fahrzeugtechnik und rechtliche Grenzen

Sie können Kraftstoff sparen, indem Sie vorausschauend fahren, unnötige Beschleunigungs- und Bremsvorgänge vermeiden, rechtzeitig hochschalten und Ihre Geschwindigkeit den Verkehrsverhältnissen anpassen.

31. Oktober 2026

Was kann die Funktion eines Spurhalteassistenten einschränken? Technik, Fahrerpflichten und Haftung

Die Funktion eines Spurhalteassistenten kann insbesondere durch fehlende oder schlecht erkennbare Fahrbahnmarkierungen, Baustellen, Schnee, starken Regen, Nebel, Blendung sowie eine verschmutzte oder verdeckte Kamera eingeschränkt werden.

31. Oktober 2026

Was ist eine Voraussetzung für umweltschonendes und energiesparendes Fahren?

Eine wesentliche Voraussetzung für umweltschonendes und energiesparendes Fahren ist ein technisch ordnungsgemäßes, regelmäßig gewartetes Fahrzeug – insbesondere mit einem an Fahrzeug und Beladung angepassten Reifendruck nach Herstellervorgabe.

31. Oktober 2026

Freistellungsbescheinigung nach § 48b EStG: Antrag, Gültigkeit und Bauabzugsteuer

Eine Freistellungsbescheinigung nach § 48b EStG ermöglicht es dem Auftraggeber, Zahlungen für die erfassten Bauleistungen ohne Einbehalt von Bauabzugsteuer zu leisten.

31. Oktober 2026

§ 1051 BGB: Wann Eigentümer vom Nießbraucher Sicherheit verlangen können

§ 1051 BGB regelt den Anspruch des Eigentümers auf Sicherheitsleistung gegenüber einem Nießbraucher. Voraussetzung ist, dass das Verhalten des Nießbrauchers die begründete Besorgnis einer erheblichen Verletzung der Eigentümerrechte hervorruft.

31. Oktober 2026

Erbausgleich bei Pflege: Wann pflegende Angehörige mehr vom Erbe erhalten

Ein Erbausgleich wegen Pflege kann dazu führen, dass ein pflegendes Kind bei der Nachlassverteilung mehr erhält als seine Geschwister.

31. Oktober 2026

Pflegegrad 4: Fallbeispiel, Voraussetzungen und rechtliche Ansprüche

Ein Fallbeispiel für Pflegegrad 4 ist eine erwachsene pflegebedürftige Person, die nach einem Schlaganfall beim Aufstehen, bei der Körperpflege, beim Anziehen und beim Toilettengang weitgehend auf Hilfe angewiesen ist und zusätzlich Unterstützung bei Medikamenten und der Alltagsgestaltung benötigt.

31. Oktober 2026

Schwarzfahren und Führungszeugnis: Wann eine Verurteilung eingetragen wird

Eine Verurteilung wegen Schwarzfahrens erscheint nicht automatisch im Führungszeugnis: Eine Geldstrafe von höchstens 90 Tagessätzen wegen Erschleichens von Leistungen wird grundsätzlich nicht aufgenommen, wenn im Bundeszentralregister keine weitere Strafe eingetragen ist.

31. Oktober 2026

Welche Aufgabe hat Motoröl in einem Verbrennungsmotor? Technik und rechtliche Verantwortung

Motoröl schmiert die beweglichen Teile eines Verbrennungsmotors, vermindert Reibung und Verschleiß und führt Wärme von belasteten Bauteilen ab. Außerdem hält es Verunreinigungen in Schwebe, unterstützt die Abdichtung zwischen Kolbenringen und Zylinderwand und schützt innere Metallflächen vor Korrosion.

31. Oktober 2026

Einfacher Kaufvertrag für ein Fahrrad von privat: Muster und Rechtslage

Ein Kaufvertrag über ein Fahrrad zwischen Privatpersonen bedarf grundsätzlich keiner besonderen Form. Die Parteien müssen sich insbesondere darüber einigen, welches Fahrrad zu welchem Preis verkauft wird.

30. Oktober 2026

Fehlerhafte Elektroinstallation: Wer haftet für Mängel und Schäden?

Für eine fehlerhafte Elektroinstallation haftet grundsätzlich der beauftragte Unternehmer, wenn seine Leistung mangelhaft ist. Der Anspruch auf vertragsgerechte Herstellung beziehungsweise Nacherfüllung setzt grundsätzlich kein Verschulden voraus.

30. Oktober 2026

Prop Trading und Gewerbe: Anmeldung, Steuern und rechtliche Grenzen

Prop Trading kann in Deutschland ein anmeldepflichtiges Gewerbe sein, wenn eine Person selbstständig, auf Dauer angelegt und mit Gewinnerzielungsabsicht für einen Anbieter tätig wird und dafür Vergütungen erhält.

30. Oktober 2026

Nachbarin beschwert sich über alles: Was Sie hinnehmen müssen und wie Sie sich rechtlich schützen

Wenn sich Ihre Nachbarin über alles beschwert, müssen Sie berechtigte Hinweise auf tatsächliche Störungen ernst nehmen – aber nicht jeden Wunsch nach vollständiger Ruhe erfüllen. Normale Wohngeräusche und eine vertragsgemäße Wohnungsnutzung sind grundsätzlich zulässig.

30. Oktober 2026

Darf die Polizei bei Ruhestörung Namen nennen? Datenschutz, Anzeige und Akteneinsicht

Die Polizei darf bei einer Ruhestörung den Namen der meldenden Person nicht beliebig oder allein deshalb weitergeben, weil der mutmaßliche Lärmverursacher danach fragt.

30. Oktober 2026

Unterhalt: Welche legalen Möglichkeiten Männer haben – und wo „Tricks“ rechtlich scheitern

Rechtlich tragfähige Möglichkeiten zur Unterhaltsentlastung liegen vor allem in einer zutreffenden Einkommensberechnung, anerkennungsfähigen Abzügen und der Anpassung überholter Unterhaltstitel.

30. Oktober 2026

Commerzbank-Betrugsmasche: Verdächtige Briefe, SMS und E-Mails rechtlich einordnen

Wer nach einer „Commerzbank-Betrugsmasche“ sucht, möchte meist wissen, ob eine Nachricht im Namen der Bank echt ist und wer für einen möglichen Schaden haftet. Briefkopf, Absenderanzeige und die Kenntnis persönlicher Daten beweisen die Echtheit nicht.

30. Oktober 2026

Schenkungen zu Lebzeiten: Warum sie zum großen rechtlichen Problem werden können

Schenkungen zu Lebzeiten können rechtliche Probleme verursachen, weil mit der Übertragung Vermögen und Verfügungsmöglichkeiten verloren gehen, während Rückforderungsansprüche, Pflichtteilsrechte und Steuerpflichten entstehen können.

30. Oktober 2026

Wozu sind Sie verpflichtet, wenn Sie an einem Verkehrsunfall beteiligt sind?

Wenn Sie an einem Verkehrsunfall beteiligt sind, müssen Sie unverzüglich anhalten, den Verkehr sichern, sich über die Unfallfolgen vergewissern und Verletzten helfen.

30. Oktober 2026

Möbel beschädigt geliefert: Welche Rechte Käufer haben

Wer Möbel beschädigt geliefert bekommt, kann vom Verkäufer grundsätzlich unentgeltliche Nacherfüllung verlangen – also Reparatur oder Lieferung mangelfreier Möbel. Voraussetzung ist insbesondere, dass ein rechtlich relevanter Mangel vorliegt, für den der Verkäufer einzustehen hat.

30. Oktober 2026

Wie verhalten Sie sich richtig? Verkehrsregeln, Unfallpflichten und rechtssicheres Handeln

Richtiges Verhalten im Straßenverkehr setzt voraus, die konkrete Verkehrslage zu prüfen, Verkehrszeichen und Vorrangregeln zu beachten und Geschwindigkeit sowie Abstand den Umständen anzupassen.

30. Oktober 2026

Schrottauto verkaufen: Vertrag, Haftung und sichere Übergabe

Wer ein Schrottauto verkaufen möchte, sollte einen schriftlichen Vertrag schließen, der Fahrzeugzustand, bekannte Schäden, Kaufpreis, Abholung und Haftung eindeutig regelt. Bei einem Privatverkauf lässt sich die Sachmängelhaftung grundsätzlich ausschließen.

30. Oktober 2026

Urheberrecht bei Malvorlagen: Was beim Ausdrucken, Ausmalen und Veröffentlichen gilt

Malvorlagen aus dem Internet dürfen nicht schon deshalb beliebig verwendet werden, weil sie kostenlos abrufbar sind. Für das deutsche Urheberrecht kommt es darauf an, ob die konkrete Gestaltung geschützt ist, welche Nutzung der Berechtigte erlaubt und ob eine gesetzliche Ausnahme eingreift.

30. Oktober 2026

Vorfahrtstraße überqueren: Regeln, Sorgfaltspflichten und Haftung

Wer mit einem Fahrzeug aus einer untergeordneten Straße eine Vorfahrtstraße überqueren möchte, muss grundsätzlich den bevorrechtigten Verkehr aus beiden Richtungen durchfahren lassen. Nach § 8 Abs.

30. Oktober 2026

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